Sparpaket: UWG fordert Kulturabgabe

Mittwoch 25. Januar 2012 von Markus Neugebauer

Stadtrat- und Fachbereichsleiterstellen nicht wieder besetzen

Barsinghausen (sr). Die Mitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Barsinghausen sind gegen die vorgesehenen Kürzungen in den Bereichen Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Feuerwehren und Freibad Goltern.      Die UWG-Mitglieder haben sich Gedanken gemacht und ebenfalls Sparmaßnahmen aufgelistet. Dazu gehört, auf die Neubesetzung der Stelle eines Ersten Stadtrates im Jahr 2015 zu verzichten. Auch die Stelle eines Leiters der Zentralen Dienste sollte nach Ansicht der UWG ab dem Zeitpunkt der Pensionierung des jetzigen Stelleninhabers nicht wieder besetzt werden.     Die UWG schlägt zudem eine Kulturabgabe vor, bei der für Übernachtungen von Touristen jeweils ein bestimmter Betrag erhoben wird. „Zahlreiche Städte und Gemeinden erheben eine derartige Abgabe mit guten Erfahrungen. Die Belastungen tragen dann nicht die Barsinghäuser“, betont Markus Neugebauer in einer Stellungnahme der UWG-Fraktion.     Wesentliche Elemente der Zukunftssicherung und die Errungenschaften eines attraktiven Wohnumfeldes dürften nicht geopfert werden, so Neugebauer weiter.     Weder Verwaltung noch Politik könnten heute absehen, wohin die geplante Weichenstellung die Stadt führen werde. Für die UWG steht fest, dass der zu schluckende Brocken einige Nummern zu groß ausfällt. Die Attraktivität der Deisterstadt werde dauerhaft leiden. Die UWG-Mitglieder befürchten, dass Barsinghausen ohne eine funktionierende Kinder- und Jugendbetreuung, ohne ausreichendes Freizeitangebot sowie mit hoher Abgabenbelastung weder als Wohn- noch als Gewerbestandort attraktiv sein wird. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels dürfte dies besondere Relevanz haben.    „Keine Fraktion kann davon ausgehen, das Entschuldungsziel auf dem bisher nur angedachten Weg zu erreichen, ohne schwerwiegende Folgen in Kauf zunehmen. Nach Auffassung der UWG sind Wege zu beschreiten, „die keine verbrannte Erde hinterlassen“. V.i.S.d.P. Quelle: Deister-Leine-Zeitung vom 21.01.2012.

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