Ein Mischung aus Arroganz und Überheblichkeit statt gerechter Politik und mehr Bürgerbeteiligung hat Barsinghausen nach Ansicht des UWG-Fraktionsvorsitzenden Markus Neugebauer durch die rot-grüne Ratsmehrheit bekommen. „Unterm Strich haben wir nichts gewonnen, außer überhöhte Gebühren- und Steuersätze sowie familienunfreundliche und unsoziale Politik“, sagt Neugebauer. Er wirft den Politikern von SPD und Grünen widersprüchliche Politik vor. „ Während der CDU/FDP-Mehrheit war Rot/Grün für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens und der Bantorfer Schule. Vielleicht haben sie auch deshalb die Ratsmehrheit gewonnen und jetzt entscheiden sie sich um“, kritisiert Neugebauer. Nicht alles sei mit der Haushaltskonsolidierung zu entschuldigen.

„Wir mussten in den letzten 14 Monaten sehen, dass nicht sachgerechte sondern parteiengerechte Lösungen durchgesetzt wurden“, erklärt Neugebauer. Gepaart mit der Art und Weise wie man in der letzten Ratssitzung mit den Bürgern, den Interessenvertretern und Ratskollegen umgegangen sei, müsse man sich für den eigenen Rat schämen. Er rät den Bürgern, genau zu überlegen, wem sie bei der Bürgermeisterwahl ihre Stimme geben. „Wir würden uns wünschen, dass die Wähler erkennen, dass es beim Amt des Bürgermeisters auf Ehrlichkeit, Verlässlichkeit und Vertrauen ankommt“, so Neugebauer. Nur ein mit diesen Eigenschaften ausgestatteter Bürgermeister könne die Interessen aller respektieren und sachgerechteste Lösungswege entwickeln.

Die UWG hat sich für 2013 vorgenommen, in Einzelfragen intensiver mit den Oppositionsparteien CDU und FDP zusammenzuarbeiten. „Wir können uns aber auch mit einzelnen Mitgliedern der SPD-Fraktion eine produktive Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg vorstellen, erklärte Neugebauer. Diese habe sich in Bezug auf den Deistervorplatz, den Fahrstuhl am Bahnhof und die Haushaltsvorbereitung in den letzten Wochen gezeigt.

bri. 22.12.2012, 0:15

Quelle: con,calenberger online news   Beitrag und Foto von Frau B. Richter