Mittwoch 7. November 2012 von admin
Bürger spüren die Auswirkungen deutlich
Barsinghausen. Immer konkreter werden die Auswirkungen, welche die Haushaltskonsolidierung haben wird. „Hier wird nicht ein Vertrag für die Zukunft Barsinghausens geschlossen, sondern Barsinghausen wird auf Jahre in seiner Entwicklung zurückgeworfen“, teilt Markus Neugebauer, Fraktionsvorsitzender der UWG, mit.
Allein die jetzt noch einmal vorgezogene Schließung des Lehrschwimmbeckens in der Adolf-Grimme-Schule zeige, dass die verantwortliche Politik ein böses Spiel treibe. „War es nicht vor allem die SPD, die in den Jahren der Schwarz-Gelben Mehrheit in Barsinghausen neben der UWG vehement gegen die Schließung des Beckens zu Felde gezogen ist? Plötzlich, direkt nach der gewonnenen Wahl ist es genau diese SPD, die eine Schließung vorantreibt! Verkehrte Welt, oder doch nur „verlogene“ Politik? Rot-Grün sollte aufgrund ihrer sozialen Verantwortung und ihrer politischen Schwerpunkte für die Jugend, Familien und Senioren stehen. Irgendwie passt das aber in Barsinghausen nicht. Auch der Fahrstuhl am Barsinghäuser Bahnhof soll nun größerer Klientel verschlossen bleiben, weil der Entschuldungsvertrag es fordert. Die einzigen Fraktionen die diesen Blödsinn gestern im Bauausschuss nicht mittragen konnten waren UWG und FDP“, so Neugebauer weiter.
„Es muss dem Bürger endlich klar werden, dass wir uns mit diesem Vertrag selber geißeln. Selbst wenn es gelingen sollte, das Barsinghausen am Ende einen Teilerlass seiner Verbindlichkeiten erhält, wird aufgrund des Sparkurses im nachhinein eine marode Infrastruktur und ein unattraktiver Standort übrig bleiben. Man wird dann in den „Genuss“ kommen, erneut hohe Verbindlichkeiten aufzunehmen, um die Stadt in einem langen Prozess dann wieder auf die Attraktivitätsschiene zurückzuführen! Warum lehnen die meisten Kommunen diesen Vertrag ab? Ich gehe davon aus, weil sie sich nicht der sogenannten Zwangsverwaltung ausliefern wollen und weil sie erkennen welche fatalen Folgen dieser Vertrag mit sich bringt.
Ganz schlimm finde ich, das nun auch noch jemand Bürgermeister werden will, dem diese Haushaltskonsolidierung, O-ton des SPD Kandidaten, schon fast ans Herz gewachsen ist. Na dann gute Nacht Barsinghausen.
Natürlich wird es jetzt wieder heißen, die UWG solle lieber Vorschläge machen statt zu meckern. Vorschläge haben wir schon viele gemacht, einen davon, die Kulturabgabe, hat die SPD weggestimmt und eine Bettensteuer daraus gemacht, um diese dann selbst wieder ohne Not abzuschaffen“, so Neugebauer abschließend. V.i.S.d.P.
Kategorie: Aktuelles, UWG-Ratsfraktion | Kommentare deaktiviert für HSK-Beschlüsse werfen ihre Schatten voraus