UWG appelliert an Umweltminister

Samstag 22. August 2009 von Markus Neugebauer

Stellungnahme zum geplanten Kauflandmarkt erbeten

BARSINGHAUSEN (ta).  Der niedersächsische Minister für Umwelt und Klimaschutz erhält in diesen Tagen Post aus der Deisterstadt. Hintergrund: Nachdem sich der Vorstand der Unabhängigen Wählergemeinschaft Barsinghausen / Freie Wähler mit Bezug auf die Kontroverse um den geplanten Verbrauchermarkt der Kauflandkette an der Halde schriftlich an Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gewendet hatte, wurde die UWG in Form eines Antwortschreibens an die zuständige Landesbehörde verwiesen. Die Anwendung und Ausführung der Bodenschutzgesetze liege ausschließlich bei den Bundesländern und Gemeinden, heißt es darin. In einem Schreiben appelliert die UWG jetzt an Hans-Heinrich Sander, das Gefährdungspotenzial, das mit einer „Öffnung des Deponiekörpers“ (Halde) verbunden sei, einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Aufgrund der Bodengutachten, die seit vielen Jahren vorliegen würden, sei es allgemein bekannt, dass sich eine Reihe von Giften, wie Phenole, Benzole, Toluol und Xylol in dem Haldenberg und dem Boden befänden. Aus diesem Grund seien auch sämtliche bisherigen Bauvorhaben auf dem betreffenden Areal in den letzten Jahrzehnten abgelegt worden, argumentiert der Vorsitzende der Wählergemeinschaft, Markus Neugebauer. Der Ratsmehrheit sowie der Verwaltung der Stadt Barsinghausen hält Neugebauer unterdessen „Gutsherrenmanier“ vor, da sie allen Warnungen zum Trotz das Bauvorhaben realisieren wolle und besorgte Bürger als Querulanten abstempele. Ebenso würden eingegangene Beurteilungen, Gutachten und Empfehlungen von renommierten Instituten, die nicht von der Stadt und Kaufland in Auftrag gegeben wurden, seitens der politisch Verantwortlichen „vom Tisch gewischt“, moniert Neugebauer an die Adresse des Ministers. Abschließend bittet die UWG Hans-Heinrich Sander unter der Berücksichtigung von Gutachten älteren und jüngeren Datums um eine Stellungnahme zu der Thematik. Auf Nachfrage erklärt Markus Neugebauer, dass man sich zu der Einschaltung und Kontaktierung von Landes- und Bundesbehörden gezwungen sehe, da der politische Diskurs vor Ort festgefahren sei und gute Argumente gegen das Bauvorhaben auf der Halde nicht gehört würden. In der weiteren Auseinandersetzung sei auch die Beantragung einer baulichen Veränderungssperre für den Zechenpark bei der Regionsversammlung denkbar so der UWG-Chef.

UWG appelliert an LandesumweltministeriumDer UWG-Vorsitzende, Markus Neugebauer, appelliert an den niedersächsischen Umweltminister, die Gutachten zur Bodenbeschaffenheit des Haldengeländes einer eingehenden Prüfung zu unterziehen.

Quelle: Deister Aktuell vom 22. August 2009, Text und Bild von Redakteur Herr Stefan Tatge. V.i.S.d.P.

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