Donnerstag 26. Januar 2012 von Markus Neugebauer
BARSINGHAUSEN (ta). Als erste der im Rat vertretenen Parteien hat sich die Unabhängige WählerGemeinschaft (UWG) von dem eingeschlagenen Kurs zur Haushaltskonsolidierung verabschiedet. Angesichts der Notwendigkeit, fast alle vorgeschlagenen Einsparoptionen auch wahrnehmen zu müssen, um das anvisierte Sparziel von 5,5 Millionen Euro erreichen zu können, stehe für die UWG fest, „dass der zu schluckende Brocken einige Nummern zu groß ausfällt“, sagt Fraktionsvorsitzender Markus Neugebauer. „Wir wenden uns insbesondere gegen die geplanten Kürzungen in den Bereichen Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen und Feuerwehren. Gleiches gilt für das Freibad in Goltern. Auf dem Altar eines ausgeglichenen Haushalts dürfen nicht wesentliche Elemente der Zukunftssicherung und die Errungenschaften eines attraktiven Wohnumfeldes geopfert werden. Weder die Stadtverwaltung noch die verantwortliche Politik vermögen heute abzusehen, wohin die geplante Weichenstellung uns führen wird“, begründet Neugebauer die Position seiner Partei. Auch weil die Kommune über das Jahr 2016 hinaus eine weitere Dekade einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen müsse, sei zu befürchten, dass die Attraktivität Barsinghausens unter den rabiaten Sparmaßnahmen leiden werde. Es drohe die Degradierung zu einer „Schrott- und Schröpfstadt“. Gerade vor dem Hintergrund des demographischen Wandels seien aber eine funktionierende Kinder- und Jugendbetreuung sowie mindestens ein mittelmäßiges Freizeitangebot gefragt. Daher müssten aus Sicht der UWG Wege beschritten werden, „die keine verbrannte Erde hinterlassen“. Bis zum Jahr 2026 könne es gelingen, die Entschuldung aus eigener Kraft und in kleinen Schritten zu erreichen und stattdessen auf den Schuldenerlass durch das Land Niedersachsen zu verzichten. Im Gegenzug schlägt die UWG als Konsolidierungsmaßnahmen vor, auf die Neubesetzungen der Stellen des ersten Stadtrats ab dem Jahr 2015 sowie auf die des Leiters der zentralen Dienste ab dem Zeitpunkt der Pensionierung des jetzigen Amtsinhabers zu verzichten. „Darüber hinaus schlagen wir eine „Kulturabgabe“ vor, die von übernachtenden Touristen zu zahlen wäre. Zahlreiche Städte und Gemeinden erheben eine derartige Abgabe. Die Belastungen müssten nicht die Bürger Barsinghausens tragen“, wirbt Neugebauer. V.i.S.d.P. Quelle: Deister Aktuell vom 25.01.2012, Bericht und Foto Redakteur Stefan Tatge.
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