„Die Anregungen von Herrn Totlis nehme ich gerne auf“.

Die neue rot- grüne Ratsmehrheit hat Vorschläge und Ideen der UWG abgebügelt, ich erinnere an die von uns initiierte Kulturabgabe, die inhaltlich eine Bettenabgabe war. Die Ratsmehrheit hat den UWG Vorschlag abgelehnt, den Titel geändert und das zu erwartende Plus auf die eigenen Fahnen geschrieben- so kann natürlich schnell einiges an Erfolgen vorgewiesen werden. Allerdings wird man von der Opposition insgesamt so keine dauerhafte Zuarbeit erwarten dürfen.

Aber wenn es dem Bürger nützt, lassen wir uns aber auch gern mal beklauen. Im Übrigen kamen die sonstigen Vorschläge aus der Verwaltung und von den Bürgern, ich kann nicht erkennen, wo sich die Ratsmehrheit hier mit eigenen Ideen profiliert haben sollte.

Soweit Herr Totlis darüber aufzuklären wünscht, es handele sich bei der Haushaltskonsolidierung um einen langfristigen Prozess und kein einmaliges Ereignis, welches nur in diesem Jahr stattfindet, kann ich dem nur zustimmen.

Genau deshalb hat sich die UWG nämlich für eine längerfristige Konsolidierung ausgesprochen, die sich nicht an einem Abrissbirnen- Sparplan orientiert, um möglicherweise vom Land Niedersachsen einen Schuldenerlass unbekannter Höhe zu erhalten, wenn man ab 2013 und 10 weitere Jahre dauerhaft ausgeglichene Haushalte vorweisen kann. Der Vertrag ist mit zu vielen Unbekannten versehen und es ist ungeregelt, ob es eine Teilentschuldung auch dann gibt, wenn man die Zielvereinbarung verfehlen sollte oder nur vor den Ruinen der Sparpolitik steht.

Der UWG ist vollkommen klar, dass die Überschuldung der Stadt wegen der Zinslast den finanziellen Handlungsspielraum nimmt. Es muss gespart werden, aber nicht um den Preis astronomischer Abgaben, verwahrloster Schulen, kultureller Wüste, verödeter Ortsteile und verschreckter Unternehmen.

Wer weniger isst, spart auch – langfristig sogar das eigene Leben.“

Markus Neugebauer