Samstag 11. August 2012 von Markus Neugebauer
Rat der Stadt entscheidet über Wahltermin / Eine Kandidatenkür soll in den nächsten zwei Monaten erfolgen
BARSINGHAUSEN (ta). Nach dem Tod von Walter Zieseniß fangen die Ratsparteien ganz allmählich an, den Blick in Richtung der Wahl eines neuen Verwaltungschefs zu richten. Viel diskutiert wurde bis zuletzt, ob die für den 20. September angesetzte Sitzung des Stadtrats vorverlegt werden müsste. Nicht klar war nämlich, wie groß die gesetzlich geregelte Zeitspanne zwischen der Bekanntmachung des Wahltermins und des Wahltags nun wirklich sein muss. Dazu sagte der erste Stadtrat, Marc Lahmann: „Wir haben uns genau erkundigt. Vorgeschrieben sind in einem solchen Fall mindestens 64 und nicht 120 Tage wie angenommen. Damit kann der Rat auf jeden Fall rechtzeitig und wie geplant am 20. September über den Tag der Bürgermeisterwahl entscheiden.“ Theoretisch käme somit sogar schon der November als Wahltermin in Betracht. Aus der Sicht der Verwaltung wäre es allerdings empfehlenswert, die Neuwahl eines Bürgermeisters gleichzeitig mit der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar durchzuführen, so Lahmann. Schonam 14. August wird der Verwaltungsausschuss tagen. Dann werden die Fraktionsspitzen die politischen Weichen für die Ratssitzung festlegen. Angesprochen auf die Namen von möglichen Kandidaten halten sich die Vorsitzenden der im Stadtparlament vertretenen Parteien allerdings noch bedeckt. „Darüber haben wir ganz bewusst noch keine Diskussion geführt“, erklärte CDU-Chef Gerald Schroth. Ende August werde sich der Vorstand des CDU-Stadtverbands treffen und den weiteren Fahrplan für die eigene Partei festlegen. Auch über den Zeitpunkt der Bürgermeisterwahl wolle man noch intern beraten. Am wahrscheinlichsten sei, dass eine Mitgliederversammlung über einen geeigneten Kandidaten entscheiden werde, so Schroth. SPD-Vorsitzender Reinhard Dobelmann sagte, er gehe davon aus, dass der Landtagswahltermin auch der Tag der Bürgermeisterwahl sein werde. Dies wäre in jedem Fall die kostengünstigste Lösung. Hinsichtlich der Aufstellung eines Kandidaten hätten nun alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins bis September die Möglichkeit, sich zu bewerben. Anfang Oktober solle dann die Entscheidung fallen, wen die Partei ins Rennen schicke. Denkbar seien sowohl eine Urwahl als auch eine Mitgliederversammlung. „Wir hoffen dann natürlich darauf, die Wahl auch zu gewinnen. Das wäre ein kräftiger Schub für die Ratsmehrheit aus SPD und Grünen“, blickte Dobelmann voraus. Derweil können sich die Sozialdemokraten der Unterstützung des grünen Koalitionspartners sicher sein. Die Vorsitzende des Ortverbands von Bündnis 90/Die Grünen, Heike Bock, stellte klar: „So haben wir es in die Koalitionsvereinbarung reingeschrieben und so wird es geschehen.“ Zudem seien die Grünen eindeutig für den 20. Januar als Wahltermin. Der Vorsitzende des FDP-Stadtverbands Barsinghausen/Seelze, Bernhard Klockow, erklärte, die Mitglieder würden ohne jede Hast über einen möglichen FDP-Kandidaten entscheiden. Gewährleistet werden müsse dabei, dass die infrage kommende Person über die erforderlichen Qualitäten und die nötige Erfahrung verfügen müsse, denn ein Verwaltungschef entscheide Jahr für Jahr über die Ausgabe von hohen Millionenbeträgen mit, so Klockow. Wie schon seit längerem durchgesickert war, hat sich die UWG offensichtlich bereits intern auf einen parteiunabhängigen Kandidaten festgelegt. Dieser bringe aufgrund seiner beruflichen Bildung die nötige Fachkenntnis für das Amt des Bürgermeisters mit, betonte der Vorsitzende der Unabhängigen WählerGemeinschaft, Markus Neugebauer. Spätestens Mitte September wolle man den Namen des eigenen Kandidaten bekannt geben. Auch die UWG plädiere aus Kostengründen eindeutig für den 20. Januar als Wahltermin, so Neugebauer. Foto: ta Deister Aktuell vom 11.08.2012 | Ausgabe-Nr. 32B
Kategorie: Aktuelles, Presseberichte, UWG-Ratsfraktion | Kommentare deaktiviert für Die Parteien bereiten sich auf die Wahl eines neuen Bürgermeisters vor