Anschreiben vom 16.09.2019 an die Kommunalaufsicht zum Thema KiGa-Plätze in Barsinghausen

Sehr geehrte Damen und Herren, als Fraktionsvorsitzender der UWG-Barsinghausen im Rat der Stadt möchte ich Sie darum bitten die Kindergartensatzung der Stadt Barsinghausen vom 06.12.2016 dringend zu prüfen. Nach unserer Rechtsauffassung ist die Kindergartensatzung der Stadt Barsinghausen vom 06.12.2016 ein… WeiterlesenAnschreiben vom 16.09.2019 an die Kommunalaufsicht zum Thema KiGa-Plätze in Barsinghausen

UWG-Antrag: „Verbot zum Abstellen von LKW’s / Sattelschleppern in Wohngebieten“

Antrag zur Vorlage und Abstimmung im Fachausschuss für Feuerwehr, Sport, Kultur, Straßenverkehr und Ordnung (OuE) in seiner nächsten Sitzung und der folgenden Ratssitzung. Die UWG stellte am 28.09.2017 den schriftlichen Antrag, „ein Verbot zum Abstellen von LKW / Sattelschleppern in… WeiterlesenUWG-Antrag: „Verbot zum Abstellen von LKW’s / Sattelschleppern in Wohngebieten“